PRESSEMITTEILUNG: 1. Mai als Tag der Arbeit
Die Iranische Gemeinde in Deutschland e.V. (IGD) gratuliert zum Internationalen Tag der Arbeit.
Der 1. Mai ist mittlerweile als Tag der Arbeit in vielen Staaten der Welt fester Bestandteil des jährlichen Feiertagskalenders. Neben den Feierlichkeiten kommt es am Gedenktag in vielen Staaten der Welt aber auch zu Demonstrationen für die Rechte von Arbeitnehmer*innen, da diese in vielen Staaten der Welt nicht immer hinreichend anerkannt werden.
Historisch geht der Tag der Arbeit u. a. zurück auf Demonstrationen der Arbeiterbewegung in Nordamerika des Jahres 1886 mit dem Ziel der Einführung des Achtstundentages. Damit steht der Tag der Arbeit symbolisch für die seither vielfältigen Verbesserungen der Arbeitsrechte. In der Bundesrepublik Deutschland ist der 1. Mai wieder seit 1945 gesetzlicher Feiertag.
Gerade in diesen Krisenzeiten der globalen Corona-Pandemie profitieren leider nicht so viele Menschen weltweit von arbeitsrechtlichen Errungenschaften wie Arbeitszeitregelungen, Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle, Kündigungsschutz oder Arbeitslosengeld wie in manchen europäischen Ländern, noch der Fall ist. Dort neben den arbeitenden Menschen profitiert auch die Gesellschaft im Ganzen von den hohen Standards der Rechte der Arbeitnehmer*innen, weil gesellschaftlicher Unfrieden durch sozialpolitische Maßnahmen wie aktuell dem Kurzarbeitergeld in Deutschland deutlich abgefedert werden.
Dennoch muss es leider konstatiert werden, dass es in den letzten drei Jahrzenten in Deutschland, aber auch europaweit eine Tendenz zur Einschränkung der Arbeitsrechte und damit die Gefährdung des sozialen Friedens zu verzeichnen ist. Hierzu wird u. a. das Thema Migration und Flucht instrumentalisiert und beispielhaft den Zugang zum Arbeitsmarkt für viele Migranten und Geflüchteten erschwert. Gleichzeitig hat sich jedoch einen Niedrig-Lohnsektor mit dem Ziel Lohndumpings in den weiten Beschäftigungsbereichen zu etablieren, durchgesetzt. Davon sind mittlerweile viele Wirtschaftssektoren betroffen, die sich gerade in der Corona-Krise als systemrelevant und unabdingbar aufweisen. Solche restriktive arbeitsrechtliche Politik wird zwangsläufig zur Schwächung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der unverzichtbaren Solidarität in der Gesellschaft führen und hat auch zur Folge, dass die populistischen und rassistischen Strömungen in der Gesellschaft gestärkt werden.
Deshalb ist es an der Zeit, wie es auch durch die Folgen der Corona-Pandemie drastisch offengelegt wurde, die Annäherung der EU-Länder in der Frage der Erweiterung und Angleichung der Rechte der Arbeitnehmerschaft zu forcieren. Die großen Herausforderungen unserer Zeit können nur durch gemeinsame Anstrengung begegnet werden. Aus diesen Gründen brauchen wir mehr denn je gesellschaftlich orientierte, innovative und nachhaltige politische Entscheidungen und Maßnahmen, um ein soziales, solidarisches und gerechtes Europa möglich zu machen. Deutschland kann und muss dabei eine Vorreiterrolle einnehmen. Mit Sicherheit werden die Migranten Selbstorganisationen als wichtige gesellschaftliche Akteure ihren notwendigen Beitrag dazu leisten.
